Auf Einladung der Bundeswehr war ich auf dem Fliegerhorst in Holzdorf. Der Anlass war die „feierliche Erklärung der Anfangsbefähigung“ des neuen Raketenabwehrsystems Arrow 3 – also sozusagen der erste Schritt zur Inbetriebnahme. Außerdem wird der Standort in den nächsten Jahren durch die Stationierung von mittelschweren Transporthubschraubern des Typs „Chinook“ zum größten Luftwaffenstützpunkt in Ostdeutschland ausgebaut werden.
Ich hatte das Projekt als Finanz- und Innenministerin in den letzten Jahren u.a. als Vorsitzende der Task Force „Holzdorf“ begleitet und habe mich deshalb besonders über das mehrfache Lob für die brandenburgische „Unterstützungskomponente“ und hier insbesondere unseren Bau- und Liegenschaftsbetrieb (den BLB) gefreut, dem eine schnelle und kompetente Arbeit bei der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen bescheinigt wurde. Verdientes Lob an die Kolleginnen und Kollegen, dem ich mich gerne anschließe.
Ich stehe zu diesem Projekt auch weiterhin mit gutem Gewissen. Es dient ausschließlich der Landes- und Bündnisverteidigung und nicht irgendwelchen fragwürdigen Einsätzen sonst wo auf der Welt. Arrow 3 ist ein Defensivsystem, und die Stationierung der Hubschrauber ist für uns ebenso ein Gewinn wie die dauerhafte Sicherung dieses bedeutenden Standortes. Das hat letztlich auch strukturpolitische Relevanz in einer ansonsten eher strukturschwachen Region.
Dass es dazu in der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg auch andere Auffassungen gibt, halte ich für kein Problem und man sollte es auch nicht zu einem solchen machen. Das muss die sonstige Zusammenarbeit im Land überhaupt nicht hindern, und die wesentlichen Entscheidungen werden in dieser Frage ohnehin in Berlin getroffen und nicht in Potsdam.
Die Bundeswehr und Holzdorf standen Brandenburg übrigens immer wieder in schwierigen Krisenlagen wie Hochwassern und Waldbränden mit Hubschraubern zur Seite; und das wird auch in Zukunft so sein. Auch das kann man aus Landessicht auf der Habenseite verbuchen. Und schließlich habe ich mich gestern sehr gefreut, den israelischen Botschafter Ron Prosor wiederzutreffen, der mir herzliche Grüße an unseren Ministerpräsidenten aufgetragen hat. Kurz gesagt: Es war ein ereignisreicher Tag und ich habe mich gefreut, viele bekannte Gesichter wiederzusehen.
